Atomausstiegsgesetz der Unionsrepublik Roldem (Aufgehoben)

§1 [ Atomausstieg ]

(1) Sämtliche geplanten Bauprojekte von atomaren Reaktoren sind zu stoppen und stillgelegte Reaktoren sind zu demontieren.
(2) Vorhandene Konzessionen der Landesregierung werden nicht verlängert.

§2 [ Ausnahmeregelung ]

(1) Davon ausgenommen sind kleinere Reaktoren zu Forschungs- und medizinischen Zwecken an staatlich überwachten Forschungsanstalten.
(2) Die Genehmigung solcher Objekte obliegt der Landesregierung.

§3 [ Import ]

Bei Stromimport darf lediglich Strom importiert werden, der nicht nuklear erzeugt wurde.

§4 [Informationspflicht]

(1) Betreiber von Atomkraftwerken haben der Landesregierung und der Bevölkerung von Roldem über folgendes Auskunft zu leisten.

1. Anzahl und genaue Standorte der Atomkraftwerke
2. Bauart und Leistung jedes einzelnen Reaktors
3. Sicherheitsvorkehrungen jedes Kraftwerks
4. Gewährleistung einer sicheren Endlagerung

(2) Die Betreiberfirmen haben bis zum 9.5. Zeit diese Informationen zu liefern.
(3) Sind die Informationen nach dem 14.5. nicht vorhanden, ist das Kraftwerk unwiederbringlich abzuschalten. Sind die Informationennicht korrekt, nicht ausreichend oder geht aus den Informationen zu 3. und 4. hervor, dass die Sicherheit der Bevölkerung und nachfolgender Generationen durch das Kraftwerk gefährdet ist, ist die Landesregierung ermächtigt eine Abschaltung der jeweils betroffenen Kraftwerke anzuordnen.
(4) Die Kraftwerke dürfen erst wieder angefahren werden, wenn die Informationen nach Absatz 1 ausreichen oder Sicherheit der Bevölkerung und sichere Endlagerung der Brennelemente gewährleistet ist. Eine so neu erteilte Betriebsgenehmigung ist zeitlich befristet.
(5) Nach Ablauf dieser Genehmigung hat der Betreiber binnen einer Frist von einem Monat erneut über sein Kraftwerk Bericht zu erstatten. Die Absätze 3 und 4 gelten sinngemäß. Die Landesregierung kann jederzeit das Aushändigen von Informationen über ein Kraftwerk durch den Betreiber anordnen, die dann nach den Bestimmungen dieses Gesetzes zu prüfen sind.
(6) Zur Durchführung der Bestimmungen dieses Gesetzes kann eine Behörde eingerichtet werden.

§5 [Wiederaufbereitung]

Die Wiederaufbereitung ausgebrannter Brennelemente in Roldem, die Verwendung von aufgearbeiteten Brennelementen in Atomkraftwerken auf dem Territorium der Unionsrepublik Roldem und der Transport
von ausgebrannten Brennelementen auf dem Territorium der Unionsrepublik Roldem
mit dem Ziel der Aufbereitung dieser ist strengstens untersagt.

§4 [ Inkrafttreten ]
Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Aufgehoben am 19. Juli 2004